Teuschnitz freut sich über 1 Million Euro Stabilisierungshilfe vom Freistaat Bayern
„Der Freistaat Bayern unterstützt die Kommunen im Landkreis Kronach dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 7,620 Millionen Euro“, freut sich Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner. Diese Information bekam Baumgärtner heute von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder. Die Gelder teilen sich dabei auf in 2.000.000 Euro für den Landkreis Kronach und 5,620 Millionen Euro für die Städte Kronach (1,5 Millionen Euro), Ludwigsstadt (1,2 Millionen Euro), Wallenfels (400.000 Euro) und Teuschnitz (1 Million Euro) sowie den Markt Nordhalben (350.000 Euro), Markt Steinwiesen (450.000 Euro), Markt Tettau (120.000 Euro) und die Gemeinden Wilhelmsthal (400.000 Euro) und Weißenbrunn (200.000 Euro).
Die Gründe für die Bedarfszuweisungen sind in ganz Bayern verschieden. Rückläufige Bevölkerungsentwicklung, Sonderbelastungen oder länger andauernde Schwierigkeiten können darüber ausgeglichen werden. Baumgärtner: „Immer wieder vorkommende Beispiele sind Ausfälle von Gewerbesteuer, Hochwasserkatastrophen oder etwa freiwillige Gemeindezuschüsse. Stabilisierungshilfen sind demgegenüber Bedarfszuweisungen für strukturelle Härten, die ihren Ursprung in der Bevölkerungsentwicklung haben.“
In diesem Jahr hat der Freistaat das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen um 30 Millionen Euro auf landesweit 150 Millionen Euro erhöht.Das ist erneut eine Steigerung im Vergleich zum vergangenen Jahr.Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen seit vier Jahren auch so genannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sitzen das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände.
„Es kann einer Kommune ganz schnell passieren, auf solche Sondermittel angewiesen zu sein. Ich freue mich sehr, dass der Freistaat die betroffenen Städte, Gemeinden und Landkreise nicht im Regen stehen lässt“, so Jürgen Baumgärtner.