Stadtumbaumanagerin erstattet Bericht

Ihren Jahresbericht des Stadtumbaumanagements vom September 2018 bis Dezember 2019 begann Bettina Seliger mit einem „wunderbaren Erlebnis“; durfte doch Bürgermeisterin Gabriele Weber (CSU) beim oberfränkischen Bauseminar am 22. Oktober bei der Regierung von Oberfranken „Teuschnitz - Eine Stadt wird zur Marke“ vorstellen. Dies sei eine sehr schöne Würdigung der vielen Maßnahmen gewesen, die man abgearbeitet, beraten, beschlossen, teilweise wieder umgeworfen und vollendet habe. Seliger selbst war mit Netzwerkmanager Oliver Plewa auf dem „Image“-Fest zur Jahrestagung des Demographie-Kompetenzzentrums Oberfranken am 19. September mit einem Stand vertreten, an dem sie auch Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz und Staatsministerin Melanie Huml begrüßen konnten.

Wiederum sehr zielführend war die Stadtrats-Klausurtagung am 3. und 4. Mai in Obertrubach. In Arbeitsgruppen wurden aktuelle Themen behandelt und eine Prioritätenliste aufgestellt. „Schwerpunkte waren die Neugestaltung des Teuschnitzer Kreisels sowie die kleinen Dorferneuerungen in Haßlach, Wickendorf und Rappoltengrün“, erklärte die Architektin. Der Antrag auf Einleitung einer Dorferneuerung für Haßlach wurde gestellt; der vorzeitige Maßnahmenbeginn bereits bewilligt. Die Konzepterstellung für die Ausschreibung soll bis Ende des Jahres erfolgen. Weitere wichtige Themen waren die Grünpflege im Stadtgebiet und ein einheitliches Besucherleitsystem, eingebettet in den Bauabschnitt 2 „Neugestaltung Stadtmitte“. Der Planungsauftrag für das Leitsystem und die Kreisel-Neugestaltung ging an die Freiraumpioniere Weimar. Die Zustimmung der Regierung liegt bereits vor.

„Ein Dauerthema ist die Quartiersentwicklung Schwarzes Kreuz“, erläuterte Seliger. Die Planungsaufträge wurden vergeben; Baugenehmigung und Bewilligungsbescheid liegen vor. Die Ausschreibung ist in Vorbereitung. Der Baubetrieb soll nach der Winterpause erfolgen. Der Startschuss für die Gründung einer Bürgergemeinschaft erfolgte im Oktober 2019. Bislang wurden 64 Anteile gezeichnet. Zum „Tag der Städtebauförderung“ im Mai 2020 will man eine große Werbeaktion starten. Beim diesjährigen „Tag der Städtebauförderung“ feierte man den Abschluss des ersten Bauabschnitts „Neugestaltung Stadtmitte“. Der im September gestartete zweite Abschnitt geht gut voran. Die Pflasterarbeiten für die Parkplätze sind abgeschlossen, die Bäume für die Bepflanzung sollen demnächst eintreffen. Der Abschluss der Gesamtmaßnahmen ist für Sommer/Herbst 2020 geplant. Weber informierte in diesem Zusammenhang, dass bei der Straßenseite eine Pflasterung von einem Meter erfolge, damit der Winterdienst nicht beeinträchtigt werde. Gebaut wird bis Weihnachten.

Eine riesige Baumaßnahme ist die Sanierung des Schulschwimmbads und der Stützmauer sowie die Neuordnung des Pausenhofs im Rahmen des KIP-S-Sonderprogramms: Baubeginn war im August 2019; die Maßnahme soll im Dezember 2020 fertiggestellt sein. Baubeginn für die Erweiterung des Kigas St. Anna Teuschnitz wird voraussichtlich Juni 2020 sein. Grünes Licht vom Landesamt für Denkmalpflege gab es für die Nachnutzung des Einzeldenkmals Hauptstraße 12 in Form dreier Wohnungen. Bis Oktober 2020 muss der Förderantrag eingereicht sein. Erfreulich ist die Statistik für das Kommunale Förderprogramm, mit dem die Stadt kleinere private Baumaßnahmen zwecks Aufwertung des Stadtbildes fördert. Zwischen 2015 bis 2019 erfolgten 65 Sanierungsberatungen, 26 wurden bewilligt, neun bereits abgeschlossen. Die bewilligte Gesamtsumme beträgt 833.000 €; die förderfähigen Kosten belaufen sich auf circa 250.000 €.

Änderungen bei Kommunalem Förderprogramm und Entwässerungs-Einrichtung
Um das Kommunale Förderprogramm ging es auch im zweiten Tagesordnungspunkt. Aufgrund bisheriger Erfahrungen wurde dieses in einigen Punkten geändert. Demzufolge kann die Stadt die Fördermaßnahmen selbst bewilligen; bislang oblag dies der Regierung. Reine Unterhaltsmaßnahmen - beispielsweise Streichen der Fassade - sind nicht förderfähig. Die mögliche Größe der Dachflächenfenster wurde auf 60 x 100 cm erhöht. Bei Fenster, Türen und Toren ist vorzugsweise Holz zu wählen; es werden aber auch andere Materialien bewilligt. Bei Gewerke bis 5.000 € ist die Vorlage eines Angebots ausreichend; bisher waren drei erforderlich. Die förderfähigen Baunebenkosten werden von 10 % auf 18 % erhöht. Die mit der Regierung abgestimmten Änderungen gelten bereits rückwirkend für 2019.

Ebenfalls einstimmig änderte das Gremium die Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung. Die Maßnahmen waren mit 500.000 € veranschlagt; nach Abrechnung ergaben sich 502.059,64 €. Sie beinhalten den Kanal-Neubau Rappoltengrüner Straße/Wiesenstraße sowie Reichenbacher Straße, die Sanierung des Klärbeckens Wickendorf, die Kanalkreuzung Reichenbacher Straße/Rappoltengrüner Straße, die Kanalsanierung Stadtgraben und Wickendorf sowie den Kanal-Neubau Lange Straße/Lolesgasse und Teuschnitz Aue. Die Investitionen mussten aufgrund erforderlicher Maßnahmen angepasst werden. Der Straßenoberflächenentwässerungsanteil wurde mit 25 % abgesetzt. Das Verhältnis der Grundstücks- zu Geschossflächen wurde von 33 % zu 67 % auf 32 % zu 68 % verändert, der Grundstücksflächenbeitrag von 0,22€/m² auf 0,21 €/m² und der Geschossflächenbeitrag von 1,23 €/m² auf 1,15 €/m². Es werden neue Bescheide gestellt. „Für die große Masse wird sich nicht viel verändern“, meinte die Bürgermeisterin.

Informationen
Weber informierte über die Buchvorstellung des Teuschnitz-Krimis „Der Sträubla-Mord“ von Carlo Fehn in der Teuschnitzer Bücherei, wo er auch ausgeliehen werden kann. Dem Freistaat dankte sie für Stabilisierungshilfe von 100.000 €. Die bei Ausgrabungen im Schlossgarten gefunden Turmstummeln sollen durch ein graviertes Messingband erkennbar gemacht werden. Auf Ratschlag von Architekt Marcus Hamberger wird der am Rathaus Mauerschäden verursachende Wilde Wein entfernt und das Gebäude anderweitig begrünt. Im Januar erhält das Projekt „In der Heimat wohnen“ Besuch von Staatsministerin Melanie Huml. Eine Art Gemeindeschwester soll als Ansprechpartnerin eingesetzt werden. Hierfür war man bei verschiedenen Ministerien in München. Nunmehr kann im Januar der Förderbescheid an die Caritas überreicht werden. Damit wird man erneut Pilotprojekt in Bayern. Kürzlich fand ein Gespräch mit der FWO statt hinsichtlich einer Alternative für den Wasserleitungs-Anschluss an den Verteiler in Reichenbach. Aufgrund der Härtefallstufe 1 gebe es hierfür Zuschüsse. Das Thema soll am 27. Januar behandelt werden. Vorgestellt in der Stadt hat sich die neue Leiterin der PI Ludwigsstadt, Antje Düthorn. Für die Dorferneuerung Haßlach soll ein Büro einen neutralen Blick von außen auf mögliche Maßnahmen treffen. Man erhofft sich neue Anregungen. Die Studie wird vom Amt für ländliche Entwicklung (ALE) gefördert. Da man in 2019 nicht - wie angedacht - beide Gemeindeverbindungstraßen angehen konnte, bat man um eine Förderung der restlichen Maßnahme auch in 2020 mit 90 %. Eine Zusage liegt noch nicht vor. Im Winter sollen die Ausschreibungen erfolgen.

Termin:
Die Jahresabschluss-Sitzung mit der Ehrung erfolgreicher Mitbürger ist am 3. Januar 2020, voraussichtlich in der Arnika-Akademie.