Rekord-Haushalt für Teuschnitz

„Derzeit laufen sehr viele Maßnahmen, was sich im Haushalt widerspiegelt“, verdeutlichte Kämmerin Sabine Suffa, den Rekordhaushalt vom Vorjahr heuer nochmals zu toppen. Die Entwicklung des Haushalts sei maßgeblich von der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie abhängig. Die Haushaltszahlen wurden ohne Berücksichtigung dieser Umstände veranschlagt, da die komplette Tragweite nicht einschätzbar sei. Vom Gesamtvolumen 10.618.500 € entfallen auf den Verwaltungshaushalt 4,1 Mio. € und den Vermögenshaushalt 6,5 Mio. €. Der Haushalt ist wegen der geplanten Kreditaufnahme von 680.000 € genehmigungspflichtig. Die Kassenkredite werden aufgrund der Vorfinanzierung von Investitionen auf 3 Mio. € erhöht. Der Verwaltungshaushalt hat sich gegenüber 2020 um 485.300 € erhöht. Er schließt mit einer Zuführung zum Vermögenshaushalt von 312.300 € ab; nahezu identisch mit der Mindestzuführung von 311.200 €.

Der Vermögenshaushalt hat sich gegenüber 2020 um 20.600 € erhöht. Das Investitions-Volumen beträgt 6.236.000 € mit einem Eigenanteil der Stadt von 720.700 €. Die größten Investitionen sind mit 1,9 Mio. € der Wasseranschluss der FWO, mit 1,5 Mio. € das Arnikazentrum Schwarzes Kreuz, mit 990.000 € der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Wickendorf, II. Bauabschnitt sowie mit 538.000 € der Umbau der Alten Schule Wickendorf.

Der Schuldenstand wird sich Ende 2021 auf gut 5,2 Mio. € belaufen; die Rücklage auf 50.000 €. Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind weiterhin abhängig von der Gewährung von Stabilisierungshilfen. Das Volumen wird sich in den nächsten Jahren bei rund 3,6 Mio. € einpendeln. Im Vermögenshaushalt steht als mehrjähriges Großprojekt der Umbau des Quartiers Schwarzes Kreuz an. Ab 2023 entspannt sich die Haushaltslage. Der Haushaltplan und der Stellenplan 2021wurden ebenso genehmigt wie der Finanzplan für 2020 bis 2024.

„Als Konsolidierungsgemeinde sind wir angehalten, den Haushalt möglichst so aufzustellen, dass er den Bedingungen des Bescheids der Stabilisierungshilfen entspricht“, erläuterte Bürgermeister Frank Jakob (FW). Hierzu zählt auch, dass die Höhe der Kreditneuaufnahme nicht die ordentliche Tilgung übersteigt. Da dies 2020 aufgrund laufender Großmaßnahmen nicht eingehalten werden konnte, muss man die Stabilisierungshilfe 2019 von 100.000 € - trotz Intervention der Stadt - zurückzahlen. Heuer könne man die Vorgaben einhalten und daher erneut Antrag auf Stabilisierungshilfe stellen.

Das Haushaltsjahr 2019 wurde abgewickelt mit 7,9 Mio. €, davon Verwaltungshaushalt 3,5 Mio. € und Vermögenshaushalt 4,4 Mio. €. Im Verwaltungshaushalt war es fast eine „Punktlandung“. Im Vermögenshaushalt liegt man fast 2 Mio. € unter dem Plan, da einige Maßnahmen nicht bzw. nicht im geplanten Umfang erfolgten. Der Haushaltsansatz für 2020 beträgt 10,1 Mio. €, davon Verwaltungshaushalt 3,6 Mio. € und Vermögenshaushalt 6,5 Mio. €. Große Abweichungen ergaben sich durch einen Corona-bedingten Rückgang der Gewerbe- und Einkommensteuer. Dankenswerterweise erhielt man hierfür eine Zuweisung der Staatsregierung. „Das hat uns enorm geholfen“, würdigte Suffa. Wahrscheinlich wird keine Rücklagenentnahme erforderlich.

Das seit 2005 laufende Haushaltskonsolidierungskonzept wird fortgeschrieben. „Die Situation in den Folgejahren wird nicht einfacher“, prognostizierte der Bürgermeister, sich - nach Abschluss der laufenden Maßnahmen - auf die Pflichtaufgaben beschränken zu müssen. Hierzu zähle insbesondere der Feuerschutz, Wasser und Kanal. Große Investitionen stehen in der Wasserversorgung speziell in Teuschnitz und Wickendorf mit rund 1,9 Mio. € an. Abzüglich der Zuschüsse, verbleibt hier ein Eigenanteil von 1 Mio. €. Um eine Anpassung der Beiträge bzw. Gebühren komme man nicht herum. „Wir stehen voll dahinter. Wenn wir jetzt nicht konsequent handeln, bestrafen wir die nachfolgende Generation“, appellierte er.