Teuschnitzer Wehren funken bald digital
Die Umstellung von Analog- auf Digitalfunk im Bereich Feuerwehr erfordert die Neuanschaffung von Funkmeldeempfängern. Der Stadtrat Teuschnitz beschloss in seiner Sitzung vom Montagabend deshalb, seine Feuerwehren mit 50 solcher neuen Endgeräte - sogenannte „BOS-Pager" - auszustatten.
Beim diesjährigen „Tag der Städtebauförderung“ führte Bürgermeister Frank Jakob durch die Baustelle des Quartiers „Schwarzes Kreuz“. Mittlerweile hat sich ein Pachtinteressent vorgestellt.
„Im Zuge der Neuordnung des Funk- und Alarmierungssystems aller Rettungskräfte sind auch die Feuerwehren betroffen“, erklärte Bürgermeister Frank Jakob (FW), dass die Errichtung des digitalen Funknetzes inzwischen weit fortgeschritten sei. Das Netz, das gemeinsam von allen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben genutzt werde (BOS), löse letztlich die bisherigen analogen Funksysteme ab. Das Sonderförderprogramm Digitalfunk des Freistaates Bayern gewähre für die Beschaffung solcher Meldeempfänger 80 % der anfallenden Kosten, maximal jedoch 550 Euro je Gerät.
„In der Stadt sind aktuell 106 Feuerwehrfrauen und -männer aktiv“, informierte Geschäftsstellenleiter Sven Schuster. Davon tragen 41 Einsatzkräfte „Funkwecker“. Für diese wird die Beschaffung neuer Endgeräte mit entsprechenden Sicherheitskarten nötig. Der Freistaat Bayern bietet den Gemeinden die Teilnahme an zentralen Ausschreibungen an. Dadurch können vorteilhafte Konditionen hinsichtlich Preis, Gewährleistung und Wartung erzielt werden. Die Software der Integrierten Leitstellen ermöglicht die Alarmierung digitaler Pager bereits; auch die Hardware wird derzeit angepasst. Nach aktuellem Zeitplan können die benötigten Pager voraussichtlich beginnend im dritten Quartal 2022 abgerufen werden.
Die Kosten pro Gerät wurden durch einen anderen Leitstellenbereich mit brutto 555,73 Euro ermittelt. Bei Nutzung des Sonderförderprogramms ergeben sich somit bei einer Beschaffung von 50 Pagern Kosten von 27.786,50 Euro sowie - abzüglich der Förderung von 22.229,20 Euro - ein Eigenanteil von 5.557,30 Euro. Hinzu kommen 450 Euro für die Anschaffung von 50 BOS-Sicherheitskarten, sodass der Gesamtkostenanteil der Stadt 6.007,30 Euro beträgt.
Eingebunden werden sollen auch die vier bislang analog betriebenen Sirenenanlagen im Stadtgebiet. Deren digitale Anbindung wird ebenfalls über das Sonderförderprogramm Digitalfunk mit 80 % der Kosten, höchstens jedoch 2.181 Euro je Standort, gefördert. Die Kosten für die Umrüstung auf digitale Alarmierungsstandards werden mit ca. 5.000 Euro pro Standort angegeben. Daraus ergibt sich - abzüglich der Förderung - ein Kostenanteil der Stadt Teuschnitz von 11.276 Euro. Hinzu kommen auch hier 4 BOS-Sicherheitskarten, sodass der Gesamtkostenanteil 11.312 Euro beträgt. Die genauen Preise stehen jeweils erst nach der Ausschreibung fest. Eingeplant werden die Kosten in den kommenden Haushaltsjahren.
Umstellung auf neues Umsatzsteuer-Gesetz
In der Stadtrats-Sitzung am 25. Oktober 2016 wurde beschlossen, das Anfang 2016 in Kraft getretene Umsatzsteuergesetz vorerst nicht anzuwenden. „Diese Optionserklärung endet zum 31. Dezember“, erläuterte der Bürgermeister. Nachdem ab 1. Januar 2023 zwingend das neue Recht anzuwenden ist, fand nunmehr am 14. Juni eine Einnahmen-Analyse sowie ein Vertragsscreening mit dem Steuerberater Leffer aus Memmelsdorf statt. Umsatzsteuer-Pflichtig mit 7 % bzw. 19 % sind demnach Feuerwehreinsatzbescheide, der Verkauf von Münzen, Drucksachen, von Splitt, Sand usw., die Entgelte für Feldgeschworene, die Erstattung der Wertstoffinsel sowie von Bauhofleistungen als auch bestimmte Bereiche des Friedhofs. Für die Wasserversorgung besteht Steuerpflicht kraft Gesetzes. Besprochen wurde außerdem, aus dem „Schwarzen Kreuz“ nach Unterzeichnung des Pachtvertrags einen Verpachtungsbetrieb gewerblicher Art (Verpachtungs-BGA) zu machen. Dadurch kann die Stadt einen Vorsteuerabzug auf die Investitionssumme erreichen. An den Verpachtungs-BGA ist die Stadt zehn Jahre gebunden.
Besucherleitsystem geht auf die Zielgerade
Hinsichtlich des neuen Beschilderungssystems hatte die Fa. Ortner aus Niederlauter zwei Varianten in den Schriftfarben grau und schwarz sowie zwei Versionen des Pfeils erarbeitet. Bei der Gestaltung wurde u. a. zur Vorgabe gemacht, dass die Gestaltung dem Corporate Design der Arnikastadt entsprechen muss. Im Vorfeld hatten vielfältige Abstimmungen hinsichtlich der Standorte und Beschriftung stattgefunden; insbesondere auch mit dem Frankenwaldverein, um die Schilder soweit wie möglich im neuen System zu integrieren. Nachdem sich in der letzten Stadtrats-Sitzung keine Mehrheit hinsichtlich der Gestaltung herauskristallisiert hatte, gab der Bürgermeister zur besseren Veranschaulichung bei der Firma vier Musterschilder in Auftrag. Diese lagen nun vor. Die Wahl fiel schließlich - bei zwei Gegenstimmen - auf einen gelben Hintergrund, eine schwarze Schrift sowie den klassischen Pfeil.
Befestigt werden die Schilder auf möglichst umweltschonende Art und Weise. Wo möglich, werden diese mit Schraubdübeln angebracht bzw. will man, soweit vorhanden, auf bereits bestehende Pfosten zurückgreifen. Wenn nicht anders möglich, werden die Schilder auf Betonsockeln bzw. -Steinen befestigt. Mit der Beschilderung soll noch heuer begonnen werden, wobei man sich - vom Ortskern beginnend - nach außen vorarbeiten möchte. Der finale Entwurf wird noch mit dem Frankenwaldverein abgestimmt.
Das Gremium bestätigte den in der Dienstversammlung vom 1. Juli wiedergewählten Kommandanten der FFW Haßlach, Ralf Seliger, sowie dessen Stellvertreter Andras Martin.
Bekanntgaben aus letzter nichtöffentlicher Sitzung:
Im Juni hatte sich ein Pachtinteressent für das „Schwarze Kreuz“ vorgestellt. Zur Kenntnis genommen wurde der Verkauf des Wohnobjekts „In der Heimat wohnen“ an den übergeordneten Caritas-Träger. Für den Winterdienst 2022/23 werden die Stundensätze erhöht. Ab sofort können Bürger des Stadtgebiets an zwei Tagen zu bestimmten Zeiten den „Siemens“-Brunnen als Entnahmestelle für Gießwasser nutzen. Hierfür wird pro Kubikmeter ein Euro fällig. Für das ehemalige Schulhaus in Rappoltengrün gibt es zwei Kaufinteressenten. Das Gremium unterhielt sich intensiv über Photovoltaik-Projekte im Stadtgebiet. Demnächst wird man hierüber die Bevölkerung informieren.
Informationen:
Das Bauvorhaben am Kindergarten Teuschnitz ist derzeit wegen eines Corona-Ausbruchs in der Baufirma unterbrochen. Für das auf dem Teuschnitzer Spielplatz zu errichtende Sanitärgebäude sind die Wände bereits vormontiert und werden demnächst aufgestellt. Für den Bereich Steinbacher Weg, Baugebiet „Teuschnitz Aue“ sowie „Am Knock“ lag zum Zeitpunkt der Submission kein Angebot vor. Nun wird nochmals ausgeschrieben mit einem Schwerpunkt auf die Teilmaßnahme „Teuschnitz Aue“, da hier die Bauinteressenten „Gewehr bei Fuß“ stehen. Man hofft auf entsprechende Angebote für diesen Bereich. Eventuell können die anderen Teilmaßnahmen dann erst im nächsten Frühjahr durchgeführt werden. Beim Wickendorfer Kindergarten starten am heutigen Mittwoch die Abbrucharbeiten. Abschließend lud der Bürgermeister zum Familienfest der Vereinsgemeinschaft Teuschnitz am 31. Juli sowie zum Altstadtfest am 10. September ein.