Den Mittelpunkt der Teuschnitzer Stadtrat-Sitzung vom Montagabend bildete das Friedhofswesen. Das Gremium erließ dabei Neufassungen für die Friedhofs- und Bestattungssatzung. Auch die Gebühren und die Gestaltung wurden neu geregelt.

Anlass für die Neufassung der Stammsatzung ist die Aufnahme von Regelungen für die Urnenbestattung. Für die Urnengräber wünscht man sich eine zusammenhängende Fläche. Hierfür versucht man, andere Flächen frei zu bekommen. Angedacht ist der Bereich beim Priestergrab. Hier könnten eventuell Sandstein-Stelen errichtet werden, falls gewünscht mit einheitlichen Namensschildern. Auf Wunsch kann gegen Gebühr ab 2017 bei der Verwaltung eine Graburkunde für die Anmietung angefordert werden. Ansonsten gibt es das bisherige übliche Anschreiben. „Wir befinden uns am Anfang eines großen Umbruchs bei den Bestattungskulturen“, zeigte sich Bürgermeisterin Gabriele Weber (CSU) sicher. Auf Rückfrage von Michael Hebentanz (FW) bestätigte sie, dass weiterhin Verstorbene, deren letzter Wohnsitz nicht in der Gemeinde, sondern beispielsweise in einem Seniorenhaus war, auf den Friedhöfen ihres Heimatortes bestattet werden können.  

Die Neufassung der Gebührensatzung war erforderlich, da die Grabherstellungsgebühren wieder von der Stadt in Rechnung gestellt werden und neue Tarife für Urnengrabstätten festgesetzt wurden. Zudem müssen Investitionen im Friedhof Teuschnitz mit der Einsturz gefährdeten Friedhofsmauer, dem Urnenfeld und durch die Anlegung von Urnenplattengräbern vorgenommen werden. Weber dachte einen circa 90 cm breiten Weg zu den Urnengräbern an, die auch eingefasst werden sollen. Kämmerin Sabine Fischer stellte die global für alle drei Friedhöfe in Teuschnitz, Wickendorf und Rappoltengrün neu kalkulierte Gebührensatzung vor. Die jährlichen Grabnutzungsgebühren erhöhen sich jeweils um 50 Prozent - beim Kinder- und Einzelgrab auf 15 Euro, beim Doppelgrab auf 30 Euro, bei der Urne im Einzelgrab auf 15 Euro, der Urne im Doppelgrab auf 30 Euro sowie beim Urnengrab mit Grabmal auf 15 Uhr und mit Platte auf 25 Euro. Für das Urnengrab im Urnenfeld fallen jährliche Gebühren von 20 Euro an. Die Bestattungsgebühren wurden aufgerundet.

„50 Prozent sind gewaltig“, gab Hedwig Schnappauf (FL) zu bedenken und Michael Hebentanz (FW) fragte an, ob eine kostendeckende Gestaltung der Friedhofsgebühren gesetzlich vorgeschrieben sei. Laut Fischer seien die Gebühren in der Vergangenheit sehr günstig angesetzt gewesen. „Wir hatten wenig Investitionen“, erklärte sie. Gerade auch hinsichtlich der neuen Urnengräber müsse das Geld irgendwo herkommen. Dem schloss sich die Bürgermeisterin an. Im Vergleich zu Nachbargemeinden liege man weiterhin sehr günstig. Man werde nach wie vor nicht kostendeckend arbeiten, aber man sei auf einem guten Weg. „Die Preise kann man akzeptieren. Bei Bestattungen über wenige Euros zu diskutieren, ist würdelos“, meinte sie. Eine Gegenstimme kam von Hebentanz.

Die neue Gestaltungssatzung war insbesondere auch von Stadtumbaumanagerin Bettina Seliger ausgearbeitet worden. Im Stadtteil Teuschnitz geht es vor allem um die Erhaltung und Sicherung des historischen Stadtbildes insbesondere im Denkmalschutzensemble Hauptstraße und im Sanierungsgebiet Altstadtkern. Regelungen werden nur für die Bereiche Dachmaterial und Farbe, Gebäudefassaden, Parabolantennen und Werbeanlagen festgesetzt. Dabei handelt es sich um allgemeine, bisher schon geltende Bau- und Gestaltungsgrundsätze. Erhöhte Anforderungen und Aufwendungen aus der Satzung können durch das kommunale Städtebauförderungsprogramm und die steuerliche Abzugsfähigkeit kompensiert werden.

Teuschnitz schafft Bauland
Mit der Ausweisung eines neuen Baugebiets in der Petrus-Zweidler-Straße will man der Nachfrage nach Bauplätzen in Teuschnitz nachkommen. Bereits 2008 hatte die Stadt einen Bebauungsplan für das Sondergebiet „Teuschnitzaue“ aufgestellt. Das Vorhaben war damals nicht verwirklicht worden. Nun sollen zunächst acht - von 16 möglichen - Baugrundstücke entstehen, mit einer Fläche jeweils um die 700 qm. Das Ingenieur-Büro HTS Plan hatte entsprechende Pläne ausgearbeitet. Ein angrenzendes Grundstück soll in den Bebauungsplan als spätere Erschließungsstraße mit aufgenommen werden. „Mit acht Baugrundstücken sind wir gut aufgestellt. Mehr können wir uns nicht leisten“, verdeutlichte Weber. Die Pläne werden in einer späteren Sitzung vorgestellt. Das Gremium befürwortete - auch aufgrund der derzeitigen Fördermöglichkeit von 90 Prozent - als weitere Straßenbaumaßnahmen den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Wickendorf KC 17 Ortsausgang zur Kapelle sowie der Straße Richtung Teuschnitz. Entsprechenden Planungen werden in Auftrag gegeben.

Infos / Sonstiges:
Am vergangenen Freitag erfolgte die Vertragsunterzeichnung mit der Telekom für den Breitband-Ausbau. Ab Mai 2018 können 522 Haushalte Anschlüsse mit Geschwindigkeiten bis zu 50 MBit/s buchen. Da noch nicht alle Mittel im ersten Verfahren ausgeschöpft wurden, sollen eventuell auch Gehöfte erschlossen werden. Hierüber will man in der Dezember-Sitzung beraten. Am kommenden Freitag initiieren die „Freiraumpioniere“-Architekten  mehrere Veranstaltungen in Teuschnitz zwecks Gestaltung des Fest- und Spielplatzes - so Workshops in der Schule von 10 Uhr bis 12 Uhr, eine Jugendveranstaltung beim TSV von 16 Uhr bis 18 Uhr sowie ab 19.30 Uhr einen Kiga-Elternabend. Weber informierte über ein von der Staatsregierung neu beschlossenes Förderprogramm für die Kreise Hof, Kronach und Wunsiedel, womit man den Bevölkerungsschwund mit einer Aufwertung von Stadt- und Ortskernen entgegenwirken will. Baumaßnahmen werden mit 90 Prozent unterstützt. Abschließend dankte sie der Regierung für die erneute Stabilisierungshilfe von einer Million Euro. Bislang habe man rund 4,5 Millionen Euro an Sondermitteln erhalten. Susanne Daum (CSU/FWG) prangerte die mangelnde Umsetzung der Maßnahmen des Landschaftspflegeverbandes an. Die Bürgermeisterin wird im Landratsamt nachfragen. Auf Anregung von Hebentanz wird Bettina Seliger in der Januar-Sitzung einen Rechenschaftsbericht insbesondere auch zum Leerstandsmanagement ablegen.

Teuschnitz gedenkt Harald Fehn
Eingangs der Sitzung gedachte man dem verstorbenen langjährigen Stadtrat Harald Fehn (SPD). Fehn war über 20 Jahre kommunalpolitisch tätig. Seit 1996 übte er das Amt des Stadtrates aus und seit 2014 gehörte er dem Rechnungsprüfungsausschuss an. Im Schulverband war er von 1996 bis 2008 als Verbandsmitglied tätig. 2015 wurde er mit der kommunalen Dankurkunde ausgezeichnet. „Harald Fehn hat neben seinem politischen Engagement auch maßgeblich das Wohl des Wickendorfer Vereinsleben gestaltet“, würdigte Weber. Nachrücker als Stadtrat wäre sein Sohn, Alexander Fehn. Die Stadtverwaltung wird bei ihm anfragen, ob er das Amt annimmt.

Termine:
19.12.2016: Jahresabschluss-Sitzung
27.01.2017: Bürgerversammlung Teuschnitz