Freude über Teuschnitzer Haushalt

Die Stadt Teuschnitz kommt dem Haushaltskonsolidierungs-Ziel eines ausgeglichenen Haushalts näher. Die - durch die erhöhten Zuweisungen der Staatsregierung ermöglichten - Sondertilgungen bewirkten eine erhebliche Reduzierung der Tilgungsleistungen. Inklusive der ebenfalls deutlich niedrigeren Zinsaufwendungen vermindern sich hierfür die jährlichen Belastungen um gut 300.000 Euro. Der Dank von Bürgermeisterin Gabriele Weber (CSU) galt dann auch der Bayerischen Staatsregierung sowie insbesondere Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Die Verschuldung konnte von einstmals 6,2 Millionen Euro auf nunmehr knapp 2,3 Millionen Euro abgebaut werden. Trotz der positiven Entwicklung ist die Stadt nach wie vor auf Hilfen durch den Freistaat angewiesen; sodass man auch weiterhin größten Wert auf Ausgabendisziplin legen muss.

Vom Gesamtvolumen des Haushalts 2018 über 7.423.800 Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt 3.244.800 Euro und den Vermögenshaushalt 4.179.000 Euro. Der Haushaltsplan ist genehmigungspflichtig, da eine Kreditaufnahme von 509.900 Euro vorgesehen ist. Der Verwaltungshaushalt hat sich gegenüber 2017 lediglich um 2 % erhöht. Die größte Änderung betrifft die Erhöhung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer mit nunmehr 796.000 Euro; 65.000 Euro mehr als im Vorjahr. Eine große außerplanmäßige Maßnahme des Vorjahres war die Abwicklung des Bayern 3 Dorffests mit Einnahmen und Ausgaben von je 110.000 Euro. Der Verwaltungshaushalt schließt mit einer Zuführung zum Vermögenshaushalt von 216.200 Euro (Vorjahr: 198.600 Euro) ab, womit erstmals eine freie Spitze von 26.000 Euro erzielt wird. „Das habe ich in meiner Amtszeit noch nie erlebt“, freute sich Weber - in der Hoffnung, in vielleicht drei, vier Jahren auf eigene Füße stehen und gänzlich ohne Haushaltshilfen auskommen zu können.

Das Investitionsvolumen im Vermögenshaushalt beträgt knapp 4 Millionen Euro, der Eigenanteil der Stadt knapp 20 Prozent. Die Maßnahmen betreffen insbesondere Städte- und Straßenbaumaßnahmen sowie den Breitbandausbau. Das im Vergleich zu 2017 wesentlich höhere Volumen ist darauf zurückzuführen, dass einige für 2017 geplante Maßnahmen noch nicht realisiert werden konnten - so beispielsweise der Ausbau der Reichenbacher Straße, der Beginn des Bauabschnitts 1 Festplatz, Spielplatz usw. sowie die Unterstellhalle Bauhof. Der Schuldenstand wird sich Ende 2018 auf knapp 2,3 Millionen Euro belaufen, die Rücklagen auf 128.300 Euro. Hinsichtlich der Finanzplanung 2017 bis 2021 wird sich das Volumen des Verwaltungshaushaltes bei circa 3,2 Millionen Euro halten. Die Einnahmen sind weiter abhängig von der Gewährung von Stabilisierungshilfen. Im Vermögenshaushalt stehen Großprojekte der Städtebauförderung an - so der Umbau Stadtmitte und der Umbau/Sanierung des Quartiers Schwarzes Kreuz/Arnika-Arkade. Der Haushaltplan 2018 wurde ebenso genehmigt wie der Finanzplan für 2017 bis 2020 und der Stellenplan 2018.

Das Haushaltsjahr 2016 wurde abgewickelt mit 6,55 Millionen Euro, davon Verwaltungshaushalt 4,27 Millionen Euro und Vermögenshaushalt 2,28 Millionen Euro. Damit ergaben sich nur geringe Abweichungen zum Ansatz. Noch nicht abgerechnet ist der Haushalt 2017. Der Haushaltsansatz beträgt 6.482.900 Euro, davon Verwaltungshaushalt 3.187.000 Euro und Vermögenshaushalt 3.295.900 Euro. hs

Weitere Tagesordnungspunkte
Bezüglich der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) zur Erweiterung des Sanierungsgebiets Stadtkern Teuschnitz fand die Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange statt. Von den Bürgern gingen keine Stellungnahmen ein. Von den 24 Trägern öffentlicher Belange gaben das Staatliche Bauamt Bamberg, das Bayernwerk Naila, die Kreisbrandinspektion Kronach, das Bayerische Landesamt für Denkmalschutz München, der Landesverband für Vogelschutz, das Wasserwirtschaftsamt Kronach und die Telekom Bayreuth Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen ab. Dabei handelt es sich um allgemeine Feststellungen; grundsätzliche Einwendungen gegen die VU wurden nicht erhoben. Die Hinweise und Anregungen werden entsprechend eingearbeitet.

Das Verfahren der VU zur Erweiterung des Sanierungsgebiets Stadtkern Teuschnitz ist abgeschlossen. Aufgrund der Inanspruchnahme des kommunalen Förderprogramms mit derzeit über 30 Beratungen wurden von privater Seite Maßnahmen zur Städtebauförderung umgesetzt. Dies führte zu vermehrten Anfragen von Bürgern aus Bereichen nördlich des förmlich festgelegten Sanierungsgebiets. Das Gremium billigte den Sanierungsbericht des Architekturbüros Schöttner aus Wallenfels und erweiterte das Sanierungsgebiet um die vier von ihm empfohlenen, an den historischen Altstadtbereich angrenzenden Bereiche. Es handelt sich dabei um die Lolesgasse im Süden bis Steinbacher Weg im Norden und Hintere Straße im Westen bis westlich Reichenbacher Straße (Scheunen), die Wiesenstraße (ungerade Hausnummern von 1 bis 15) und Rappoltengrüner Straße (gerade Hausnummern von 12 bis 24), die Reichenbacher Straße (gerade Haus-Nummern 6 bis 16) sowie die Rappoltengrüner Straße vom Abzweig Schießhausstraße (ungerade Haus-Nummern 9 bis 29 zuzüglich 33). Eine entsprechende Satzung wurde erlassen.

Weber und 2. Bürgermeister Stephanus Neubauer (CSU/FWG) gaben einen Sachstandsbericht zum Breitbandausbau. In der Stadtrats-Sitzung im Juni 2016 erhielt die Telekom den Auftrag für den Ausbau des Breitbandnetzes in Teuschnitz und Rappoltengrün. Die Kosten für die Ausbaumaßnahmen betragen 449.483 Euro. Dazu wird ein Zuschuss von 90 % = 399.534 Euro gewährt. Durchgeführt wurden 2017 die Herstellung von 51 Hausanschlüssen (Tiefbau) Am Knock, Windberg, Kremnitzweg und Wiesenstraße, die Aufstellung eines Netzverteilers, die Einbringung von Kupferquerkabeln für MFGS in der Frankenwaldstraße/Heckenstraße sowie 1.320 m Tiefbautrasse längs in Gehwegen. Aufgrund von Schlechtwettereinflüssen konnten Ende 2017 manche Oberflächen nur provisorisch verschlossen werden. Hierfür erfolgt eine ordnungsgemäße Nachbesserung. Die Baumaßnahme muss - so die Bürgermeisterin - im Herbst 2018 wegen des Ablaufs der Förderperiode abgeschlossen sein. Der Bauablauf 2018 ist ab der Kalenderwoche 16 wie folgt geplant: 1. Herstellung der Hauptanschlüsse für Schule und Massagepraxis Bayer, 2. Tiefbauarbeiten Hauptstraße, An der Stadtmauer, Körnergasse, Stadtgraben, Wiesenstraße samt zugehörige Hausanschlüsse, 3. Tiefbau Hauptstraße West zwischen Obere Straße bis zum Torweg samt zugehörige Hausanschlüsse, 4. Tiefbau Hauptstraße Ost zwischen Rathaus bis Fahrzeugservice Raab, Torweg samt zugehörige Hausanschlüsse, 5. Erdarbeiten Nebelgasse samt zugehörige Hausanschlüsse, 6. Erdarbeiten Rappoltengrüner Straße samt zugehörige Hausanschlüsse, 7. Erdarbeiten Reichenbacher Straße zwischen Abzweig Gartenstraße und Ortsende samt zugehörige Hausanschlüsse, 8. MFG-Anbindung Rappoltengrün. „In der Hauptstraße wird es eine Großbaustelle“, verdeutlichte die Bürgermeisterin.

„Eine gute Sache“ war - so die Bürgermeisterin - die am 2. und 3. März auf Burg Feuerstein abgehaltene 2. Klausurtagung des Stadtrates. Die teilnehmenden Stadträte und Teilnehmer aus Verwaltung und Bauhof arbeiteten eine umfangreiche Tagesordnung aus. Gruppenarbeiten erfolgten zu den Themen Wasserversorgung, Wohnraumbeschaffung Wickendorf und Altstadt, Straßenbau, Brunnen in Haßlach, Leerstand, Stadtmedaille/Stärkung Ehrenamt, Mobilität, Breitbandversorgung, Schwarzes Kreuz Betreiberkonzept, Plakatierung, Wohnmobilstellplatz sowie Integriertes Besucherleitsystem. Genauere Inhalte und Ergebnisse werden in der nächsten Stadtrats-Sitzung erläutert. Grünes Licht gab es für den Abriss-Antrag von Heinz Heinlein, Wickendorf für das Anwesen Kronenweg 10. Der Stadtrat nahm in die Schöffen-Vorschlagsliste für 2019 bis 2023 Peter Goihl, Stefan Srocka und Christof Körner auf, die sich beworben hatten. Abgestimmt wurde im Block, nachdem der von Harald Martin (CSU/FWG) eingebrachte Antrag auf Einzelabstimmung keine Mehrheit gefunden hatte.

Infos/Sonstiges:
Die Bürgermeisterin gab Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt. Die bei einem Workshop in der Arnika-Akademie von Architektur-Studenten aus Weimar mit jungen Leuten aus Teuschnitz entwickelten Pläne für einen Jugendtreff werden auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüft. Sehr gelungen war die Feier des zehnjährigen Jubiläums der „Bibliothek im Alten Torhaus“. Gut verlief auch die alljährliche Besprechung mit den Kommandanten und Vereinsvorsitzenden der örtlichen Feuerwehren. Michael Hebentanz (FW) regte an, das Mitteilungsblatt auf die Internetseite der Gemeinde einzustellen. Laut Weber müssten aufgrund Datenschutz dabei sämtliche Namen und Adressen geschwärzt werden, was einen erheblichen Aufwand darstelle. Man wird das Thema bei der nächsten Vereinsgemeinschafts-Sitzung besprechen. Karin Bayer (SPD) bat um Aufstellung eines weiteren 30er-Zone-Schilds in der Weidenstraße. Dem wird man nachkommen. Mario Stingl (SPD) monierte die überall aufgestellten, keinen schönen Anblick bietenden Altkleider-Kübel.

Termine:
Teuschnitz wird sich am Tag der Städtebauförderung am Samstag, den 5. Mai mit der Vorstellung der Neunutzung des Schwarzen Kreuzes beteiligen. Am Sonntag, den 6. Mai wird der Laden der Naturmanufaktur „Grünerleben“ in der Arnika-Akademie eingeweiht.